08.02.2019

Die echten Sozialen – Die NPD ist das soziale Gewissen der Stadt

Schon lange gibt es den Eisenacher Stadtpass. Mit ihm können Finanzschwache, etwa Alleinerziehende, vergünstigten Eintritt in städtische Einrichtungen bekommen. Das nutzen bis heute bei weitem nicht alle. Dass es aber seit 2015 mehr geworden sind, geht wiederum auf die NPD zurück.

Sie beantragte, dass auf den Internetseiten der Stadt diese Möglichkeiten besser beworben werden. Auch hier ein bekanntes Schema: Die NPD reichte den Antrag ein, die Oberbürgermeisterin befand die Idee offensichtlich für gut und noch bevor der Antrag im Rat debattiert und darüber abgestimmt werden konnte, setzte Katja Wolf ihn eigenhändig um. Zeitweise war es auch so, dass das Jobcenter die Mittel für dieErstausstattung für werdende Mütter viel zu spät, erst kurz vor dem Entbindungstermin, zur Auszahlung brachte. Die linke Wolf interessierte das seinerzeit nicht. Die NPD nahm sich der Sache an und die Behörde teilte mit: „Im Interesse der Kundinnen wird die beantragte Leistung zukünftig so bearbeitet, geprüft und bewilligt, dass die Gewährung drei Monate vor dem voraussichtlichen Entbindungstermin gewährleistet ist.“

Auch als die Mittel für die Ausstattung zum Schuljahresbeginn bei vielen Eltern nicht ankamen, war es die NPD-Fraktion, die sofort Druck auf das Jobcenter machte. Im Bereich der Sozialpolitik wird die Wohnungsproblematik immer bedeutender. Nicht zuletzt aufgrund der massenhaften Zuwanderung raum- und kulturfremder Ausländer, welche viele Wohnungen, darunter etliche Sozialwohnungen, oft vorrangig zugewiesen bekamen, haben sich Wohnungsknappheit und Mietpreise in den letzten Jahren verschärft. Das belegt auch die aktuelle Wohnungsmarktprognose der Stadt.

In mehreren parlamentarischen Initiativen mahnte die NPD Zukunftskonzepte und eine Ausschöpfung von Fördermöglichkeiten für den sozialen Wohnungsbau an. Das Problem wird aber negiert: Die SWG meint sogar, die Nachfrage nach großen Wohnungen gäbe es in Eisenach nur selten. Die Realität stellt sich allerdings so dar, dass Familien oft lange bis vergeblich eine größere oder andere adäquate Wohnung suchen.

Die Wohnungspolitik wird künftig eine noch stärkere Rolle spielen. Die NPD wird auch nach der kommenden Wahl den Versuch unternehmen, eine zukunfts- und bedarfsorientierte Wohnungspolitik durchzusetzen.

 

DIE SPIELPLATZPARTEI!

Die NPD-Fraktion ist die einzige Partei im Stadtrat, die auf zahlreiche Initiativen, wie Anträge und Anfragen zur Situation städtischer Spielplätze verweisen kann. Dabei ging es unter anderem um die Müllabholung, die Sicherheit der Geräte, die Sauberkeit und auch die Weiterentwicklung der Spielplätze. Offenbar interessiert das kaum jemand anderen. In vielen Jahren waren im städtischen Haushalt lediglich 1.000 Euro für Spielplätze eingestellt, während auf der anderen Seite beispielsweise zigtausende für „bunte Vielfalt“ veranschlagt werden.
Die NPD beantragte deshalb auch mehrfach größere Investitionen und nannte dies Spielplatzoffensive. Regelmäßig ruft sie Eltern dazu auf, Missstände auf den Plätzen zu melden. Mit Erfolg: Mit jeder parlamentarischen Anfrage zur Situation auf unseren Spielplätzen wurden die Mängel daraufhin beseitigt. Mehr noch: Auf die Fraktion ist auch zurückzuführen, dass der SWG-Spielplatz in der Stedtfelder Straße saniert worden ist. Auch bei anderen Spielplätzen war erst der Druck der NPD vonnöten, damit dort investiert wird.
Da sich die „Rechten“ auch mit den vielen Brachen in der Stadt auseinandersetzen, fordern sie die Einrichtung eines Indoor-Spielplatzes in der Stadt. Außerdem setzt sich die Fraktion für mindestens einen weiteren Spielplatz in der Innenstadt ein. Die SWG-Spielplätze im Goetheviertel sind ein Schatten ihrer selbst und verdienen ihren Namen schon gar nicht mehr und der Roesespielplatz wurde bislang ersatzlos zurückgebaut, obwohl ein Ersatz zugesichert worden war. Es gibt noch viel zu tun, aber ohne die NPD wäre auf Eisenachs Spielplätzen in den letzten zehn Jahren deutlich weniger passiert. Spielplätze sollen auch in Zukunft ein Schwerpunkt ihrer Stadtratsarbeit bleiben. Melden Sie bitte Missstände an die Fraktion!

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