{"id":315,"date":"2012-08-02T18:18:11","date_gmt":"2012-08-02T17:18:11","guid":{"rendered":"http:\/\/www.wartburgkreisbote.de\/?p=315"},"modified":"2012-08-02T18:18:11","modified_gmt":"2012-08-02T17:18:11","slug":"postengeschacher-bilay-und-muller-burgermeister-und-beigeordnete-fur-eisenach","status":"publish","type":"post","link":"https:\/\/wartburgkreisbote.de\/?p=315","title":{"rendered":"Postengeschacher: Bilay und M\u00fcller \u2013 B\u00fcrgermeister und Beigeordnete f\u00fcr Eisenach?"},"content":{"rendered":"<p>Es pfeifen die Spatzen von den D\u00e4chern: Die derzeit betriebene Ausschreibung f\u00fcr den B\u00fcrgermeisterposten und einen weiteren hauptamtlichen Beigeordneten ist reine Makulatur. Hinter den verschlossenen T\u00fcren des B\u00fcros von Eisenachs neuer Oberb\u00fcrgermeisterin Katja Wolf (Linke) soll es der Ger\u00fcchtek\u00fcche zufolge l\u00e4ngst einen Kuhhandel geben. Denn Wolf hat ein Problem: Sie verf\u00fcgt \u00fcber keine Mehrheit im Stadtrat. Weil sie sich schon in den ersten Wochen ihrer Amtszeit Feinde machte und andere ihr Macht demonstrieren wollten, lie\u00df eine deutliche Mehrheit der Stadtr\u00e4te in der letzten Sitzung des Rates ihren Kandidaten f\u00fcr den bedeutungslosen Posten des stellvertretenden Stadtratsvorsitzenden, Erwin Jentsch (parteilos f\u00fcr Linke), eiskalt in zwei Wahlg\u00e4ngen durchfallen. Diesen Denkzettel mu\u00df Wolf verstanden haben. Mehr als zuvor wird ihr klar geworden sein, da\u00df sie sich mit anderen ins Bett legen mu\u00df. Und dabei sollen offenbar alle politischen Hemmungen fallen: Ihrem Karriereinstinkt folgend soll sich die CDU-Fraktionsvorsitzende Regina M\u00fcller seit Wochen fast t\u00e4glich zur Audienz bei Katja Wolf begeben. Das kommt nicht von ungef\u00e4hr. Die Gro\u00dfe Koalition ist tief zerstritten und por\u00f6s und bei ihrem Arbeitgeber, der Diakonie, ist karrierem\u00e4\u00dfig ein Ende der Fahnenstange erreicht. Zudem avisierte ihre Koalitionskollegin Christiane Winter (SPD) einen begehrten Posten in der Stadtf\u00fchrung, weil auch ihr weitere Aufstiegsm\u00f6glichkeiten im St.-Georg-Klinikum nicht zur Verf\u00fcgung stehen werden. Doch Winter, gemeinhin als \u201eschwierig\u201c und wenig \u201eteamf\u00e4hig\u201c bekannt, war f\u00fcr Katja Wolf ein \u201eNo Go\u201c. Damit war die SPD raus. Das k\u00f6nnte das entscheidende Vakuum f\u00fcr M\u00fcller gebracht haben. Andere Fraktionen haben mit weitsichtigem Blick auf eine gr\u00f6\u00dftm\u00f6gliche Unabh\u00e4ngigkeit zur Stadtratswahl 2014 bereits vorher abgewunken. Bleibt die CDU und mit ihr eine Fraktionsvorsitzende, die alles andere als politisch ist. Die profillos immer so verstanden werden mu\u00df, da\u00df sie gerne \u201eEverybodys Darling\u201c w\u00e4re. Ihre Anbiederungsversuche an andere und einhergehend die Preisgabe jedweden christdemokratischen Profils in der Wartburgstadt, mi\u00dffallen ganz offensichtlich so einigen einflu\u00dfreichen Mitfraktion\u00e4ren. Aber die Dame w\u00e4re nicht Regina M\u00fcller, wenn sie nicht zugunsten von Macht und Geld auch bereit w\u00e4re, \u00fcber dieses St\u00f6ckchen zu springen. Und in die Fu\u00dfstapfen der alteingesessen Sozialb\u00fcrgermeisterin Ute Lieske pa\u00dft sie gut. Schlie\u00dflich haben beide ein besonderes Faible f\u00fcr teure Mode und Accessoires in besonderen Gr\u00f6\u00dfen. Und nun darf man die Ausschreibungsunterlagen f\u00fcr die Stelle des Sozial- und Kulturdezernenten nicht nur als \u201eInsider\u201c durchaus so lesen, als w\u00e4re die Stelle geradezu auf sie zugeschnitten. Und selbst wenn es weitere Bewerber geben wird, was trotz der gereizten Stimmung im Eisenacher Rathaus zu hoffen bleibt, hat am Ende immer noch der Stadtrat das Wort. Und mit einem Kuhhandel von CDU und Linken k\u00f6nnte die notwendige Mehrheit knapp erreicht werden. Das Ende der \u201eGro\u00dfen Koalition\u201c w\u00e4re damit besiegelt, Regina M\u00fcller am Ziel ihrer Tr\u00e4ume angelangt und eine Mehrheit f\u00fcr Wolf gesichert. Und es w\u00e4re der Beginn einer denkbar kurzen Ehe, die widernat\u00fcrlicher nicht sein k\u00f6nnte. <\/p>\n<p>Bleibt aber noch der Posten des B\u00fcrgermeisters, der k\u00fcnftig nach dem Willen Wolfs auch f\u00fcr Finanzen zust\u00e4ndig sein soll. Hier sind die Anforderungen etwas h\u00f6her gestellt. Aber wie es der Zufall so will, passen sie auch auf Jemanden, der zumindest neuerdings kein Unbekannter im Eisenacher Rathaus mehr ist. Kurz nach ihrem Wahlsieg kam der bisherige Kommunalexperte der Linken-Landtagsfraktion, Sascha Bilay, in den Genu\u00df einer dreimonatigen Einstellung als B\u00fcroleiter der Oberb\u00fcrgermeisterin im Eisenacher Rathaus. Es sollte so aussehen, als wenn Bilay als langj\u00e4hriger Vertrauter Katja Wolfs lediglich zur Einarbeitung in der Anfangsphase Wolf unterst\u00fctzen sollte. Doch inzwischen gilt als sicher, da\u00df dieser der Wunschkandidat der Oberb\u00fcrgermeisterin f\u00fcr die Stelle des B\u00fcrgermeisters ist. Das ist nicht erst seitdem bekannt, als NPD-Stadtrat Patrick Wieschke Katja Wolf w\u00e4hrend der letzten Sitzung mit dieser naheliegenden Vermutung konfrontierte und daf\u00fcr ein verlegenes L\u00e4cheln von ihr erntete. Der Buschfunk t\u00f6nt es schon l\u00e4nger so. Schlie\u00dflich fallen in das Ende des Arbeitsvertrages von Bilay mit der Stadt Eisenach auch die Dezernentenwahlen im Stadtrat. Ein Schelm wer B\u00f6ses dabei denkt, etwa das sich Bilay dann nicht nur als ausreichend qualifiziert, sondern auch als eingearbeitet darstellen kann. <\/p>\n<p>Wolf wird, wenn sich all das so best\u00e4tigt, also nicht auf Qualit\u00e4t und Kompetenz setzen, sondern mit faulen Kompromissen eine Mehrheit f\u00fcr ihre J\u00fcnglinge und Parteigenossen organisieren und sich eine eigentlich vollkommen gegens\u00e4tzliche Partei einkaufen. Es ist das alte Spiel, das wir nicht erst seit Matthias Doht in Eisenach kennen. Und es macht die Schw\u00e4chen der repr\u00e4sentativen Demokratie gegen\u00fcber anderen Demokratieformen und einer echten Volksherrschaft deutlich und belegt: Katja Wolf wird in Eisenach nichts \u00e4ndern. Nicht nur, weil sie Zeit ihres Lebens eine echte sozialversicherungspflichtige Arbeit vermied und ihr der Blick auf die Realit\u00e4t des heutigen Alltags fehlt, sondern auch, weil ihr vorgeblicher Ver\u00e4nderungswille dort auf Grenzen st\u00f6\u00dft, wo es gilt, Macht zu zelebrieren und das eigene Ego zu st\u00e4rken. Denn ob sie nun Andreas Bausewein oder eben Regina M\u00fcller hei\u00dfen m\u00f6gen: Katja Wolf legt sich mit dem ins Bett, der ihrer Person am meisten n\u00fctzen kann. <\/p>\n<p>Am Ende k\u00f6nnte all das wom\u00f6glich als modifizierte Vertragserf\u00fcllung einst \u201egeheimer\u201c Zusatzvereinbarungen der Gro\u00dfen Koalition verkauft werden. Eine solch auf naive Zeitgenossen zugeschnittene Argumentation w\u00e4re in jedem Fall Regina M\u00fcller zuzutrauen. Denn in einer Zusatzvereinbarung der Gro\u00dfen Koalition war seinerzeit geregelt, da\u00df das Vorschlagsrecht f\u00fcr die beiden Dezernentenposten dem St\u00e4rkeverh\u00e4ltnis bei der OB-Wahl nach geregelt sein soll. Dem Wahlergebnis nach also erst der Linken und dann der CDU. Den Vertrag k\u00f6nnte man zumindest in Teilen also dann auf die langfristig inkompatible rotschwarze Zweckehe projizieren. <\/p>\n<p>Die NPD k\u00f6nnte diesem Treiben entspannt zuschauen, wird sie doch einer der Nutznie\u00dfer einer linken Herrschaft in Eisenach und einem Zerfall bisheriger politischer B\u00fcndnisse sein. Doch daf\u00fcr liegt den Nationaldemokraten Eisenach viel zu sehr am Herzen. Und ihr Auftrag lautet schlie\u00dflich: Filz, Korruption und Vetternwirtschaft ans Tageslicht zu bef\u00f6rdern. Einen wahren Grund mu\u00df es ja geben, warum die NPD-Vertreter von Wolf und Co. gehasst werden, wie das Weihwasser vom Teufel.<\/p>\n","protected":false},"excerpt":{"rendered":"<p>Es pfeifen die Spatzen von den D\u00e4chern: Die derzeit betriebene Ausschreibung f\u00fcr den B\u00fcrgermeisterposten und einen weiteren hauptamtlichen Beigeordneten ist reine Makulatur. Hinter den verschlossenen T\u00fcren des B\u00fcros von Eisenachs neuer Oberb\u00fcrgermeisterin Katja Wolf (Linke) soll es der Ger\u00fcchtek\u00fcche zufolge l\u00e4ngst einen Kuhhandel geben. Denn Wolf hat ein Problem: Sie verf\u00fcgt \u00fcber keine Mehrheit im [&hellip;]<\/p>\n","protected":false},"author":2,"featured_media":0,"comment_status":"open","ping_status":"closed","sticky":false,"template":"","format":"standard","meta":[],"categories":[1],"tags":[],"_links":{"self":[{"href":"https:\/\/wartburgkreisbote.de\/index.php?rest_route=\/wp\/v2\/posts\/315"}],"collection":[{"href":"https:\/\/wartburgkreisbote.de\/index.php?rest_route=\/wp\/v2\/posts"}],"about":[{"href":"https:\/\/wartburgkreisbote.de\/index.php?rest_route=\/wp\/v2\/types\/post"}],"author":[{"embeddable":true,"href":"https:\/\/wartburgkreisbote.de\/index.php?rest_route=\/wp\/v2\/users\/2"}],"replies":[{"embeddable":true,"href":"https:\/\/wartburgkreisbote.de\/index.php?rest_route=%2Fwp%2Fv2%2Fcomments&post=315"}],"version-history":[{"count":2,"href":"https:\/\/wartburgkreisbote.de\/index.php?rest_route=\/wp\/v2\/posts\/315\/revisions"}],"predecessor-version":[{"id":317,"href":"https:\/\/wartburgkreisbote.de\/index.php?rest_route=\/wp\/v2\/posts\/315\/revisions\/317"}],"wp:attachment":[{"href":"https:\/\/wartburgkreisbote.de\/index.php?rest_route=%2Fwp%2Fv2%2Fmedia&parent=315"}],"wp:term":[{"taxonomy":"category","embeddable":true,"href":"https:\/\/wartburgkreisbote.de\/index.php?rest_route=%2Fwp%2Fv2%2Fcategories&post=315"},{"taxonomy":"post_tag","embeddable":true,"href":"https:\/\/wartburgkreisbote.de\/index.php?rest_route=%2Fwp%2Fv2%2Ftags&post=315"}],"curies":[{"name":"wp","href":"https:\/\/api.w.org\/{rel}","templated":true}]}}