Schon lange gibt es den Eisenacher Stadtpass. Mit ihm k\u00f6nnen Finanzschwache, etwa Alleinerziehende, verg\u00fcnstigten Eintritt in st\u00e4dtische Einrichtungen bekommen. Das nutzen bis heute bei weitem nicht alle. Dass es aber seit 2015 mehr geworden sind, geht wiederum auf die NPD zur\u00fcck.<\/p>\n
Sie beantragte, dass auf den Internetseiten der Stadt diese M\u00f6glichkeiten besser beworben werden. Auch hier ein bekanntes Schema: Die NPD reichte den Antrag ein, die Oberb\u00fcrgermeisterin befand die Idee offensichtlich f\u00fcr gut und noch bevor der Antrag im Rat debattiert und dar\u00fcber abgestimmt werden konnte, setzte Katja Wolf ihn eigenh\u00e4ndig um. Zeitweise war es auch so, dass das Jobcenter die Mittel f\u00fcr dieErstausstattung f\u00fcr werdende M\u00fctter viel zu sp\u00e4t, erst kurz vor dem Entbindungstermin, zur Auszahlung brachte. Die linke Wolf interessierte das seinerzeit nicht. Die NPD nahm sich der Sache an und die Beh\u00f6rde teilte mit: \u201eIm Interesse der Kundinnen wird die beantragte Leistung zuk\u00fcnftig so bearbeitet, gepr\u00fcft und bewilligt, dass die Gew\u00e4hrung drei Monate vor dem voraussichtlichen Entbindungstermin gew\u00e4hrleistet ist.\u201c<\/p>\n
Auch als die Mittel f\u00fcr die Ausstattung zum Schuljahresbeginn bei vielen Eltern nicht ankamen, war es die NPD-Fraktion, die sofort Druck auf das Jobcenter machte. Im Bereich der Sozialpolitik wird die Wohnungsproblematik immer bedeutender. Nicht zuletzt aufgrund der massenhaften Zuwanderung raum- und kulturfremder Ausl\u00e4nder, welche viele Wohnungen, darunter etliche Sozialwohnungen, oft vorrangig zugewiesen bekamen, haben sich Wohnungsknappheit und Mietpreise in den letzten Jahren versch\u00e4rft. Das belegt auch die aktuelle Wohnungsmarktprognose der Stadt.<\/p>\n
In mehreren parlamentarischen Initiativen mahnte die NPD Zukunftskonzepte und eine Aussch\u00f6pfung von F\u00f6rderm\u00f6glichkeiten f\u00fcr den sozialen Wohnungsbau an. Das Problem wird aber negiert: Die SWG meint sogar, die Nachfrage nach gro\u00dfen Wohnungen g\u00e4be es in Eisenach nur selten. Die Realit\u00e4t stellt sich allerdings so dar, dass Familien oft lange bis vergeblich eine gr\u00f6\u00dfere oder andere ad\u00e4quate Wohnung suchen.<\/p>\n
Die Wohnungspolitik wird k\u00fcnftig eine noch st\u00e4rkere Rolle spielen. Die NPD wird auch nach der kommenden Wahl den Versuch unternehmen, eine zukunfts- und bedarfsorientierte Wohnungspolitik durchzusetzen.<\/p>\n
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DIE SPIELPLATZPARTEI!<\/strong><\/p>\n Die NPD-Fraktion ist die einzige Partei im Stadtrat, die auf zahlreiche Initiativen, wie Antr\u00e4ge und Anfragen zur Situation st\u00e4dtischer Spielpl\u00e4tze verweisen kann. Dabei ging es unter anderem um die M\u00fcllabholung, die Sicherheit der Ger\u00e4te, die Sauberkeit und auch die Weiterentwicklung der Spielpl\u00e4tze. Offenbar interessiert das kaum jemand anderen. In vielen Jahren waren im st\u00e4dtischen Haushalt lediglich 1.000 Euro f\u00fcr Spielpl\u00e4tze eingestellt, w\u00e4hrend auf der anderen Seite beispielsweise zigtausende f\u00fcr \u201ebunte Vielfalt\u201c veranschlagt werden. Schon lange gibt es den Eisenacher Stadtpass. Mit ihm k\u00f6nnen Finanzschwache, etwa Alleinerziehende, verg\u00fcnstigten Eintritt in st\u00e4dtische Einrichtungen bekommen. Das nutzen bis heute bei weitem nicht alle. Dass es aber seit 2015 mehr geworden sind, geht wiederum auf die NPD zur\u00fcck. Sie beantragte, dass auf den Internetseiten der Stadt diese M\u00f6glichkeiten besser beworben werden. Auch […]<\/p>\n","protected":false},"author":3,"featured_media":0,"comment_status":"open","ping_status":"closed","sticky":false,"template":"","format":"standard","meta":{"footnotes":""},"categories":[1],"tags":[],"class_list":["post-592","post","type-post","status-publish","format-standard","hentry","category-allgemein"],"_links":{"self":[{"href":"https:\/\/wartburgkreisbote.de\/index.php?rest_route=\/wp\/v2\/posts\/592","targetHints":{"allow":["GET"]}}],"collection":[{"href":"https:\/\/wartburgkreisbote.de\/index.php?rest_route=\/wp\/v2\/posts"}],"about":[{"href":"https:\/\/wartburgkreisbote.de\/index.php?rest_route=\/wp\/v2\/types\/post"}],"author":[{"embeddable":true,"href":"https:\/\/wartburgkreisbote.de\/index.php?rest_route=\/wp\/v2\/users\/3"}],"replies":[{"embeddable":true,"href":"https:\/\/wartburgkreisbote.de\/index.php?rest_route=%2Fwp%2Fv2%2Fcomments&post=592"}],"version-history":[{"count":1,"href":"https:\/\/wartburgkreisbote.de\/index.php?rest_route=\/wp\/v2\/posts\/592\/revisions"}],"predecessor-version":[{"id":593,"href":"https:\/\/wartburgkreisbote.de\/index.php?rest_route=\/wp\/v2\/posts\/592\/revisions\/593"}],"wp:attachment":[{"href":"https:\/\/wartburgkreisbote.de\/index.php?rest_route=%2Fwp%2Fv2%2Fmedia&parent=592"}],"wp:term":[{"taxonomy":"category","embeddable":true,"href":"https:\/\/wartburgkreisbote.de\/index.php?rest_route=%2Fwp%2Fv2%2Fcategories&post=592"},{"taxonomy":"post_tag","embeddable":true,"href":"https:\/\/wartburgkreisbote.de\/index.php?rest_route=%2Fwp%2Fv2%2Ftags&post=592"}],"curies":[{"name":"wp","href":"https:\/\/api.w.org\/{rel}","templated":true}]}}
\nDie NPD beantragte deshalb auch mehrfach gr\u00f6\u00dfere Investitionen und nannte dies Spielplatzoffensive. Regelm\u00e4\u00dfig ruft sie Eltern dazu auf, Missst\u00e4nde auf den Pl\u00e4tzen zu melden. Mit Erfolg: Mit jeder parlamentarischen Anfrage zur Situation auf unseren Spielpl\u00e4tzen wurden die M\u00e4ngel daraufhin beseitigt. Mehr noch: Auf die Fraktion ist auch zur\u00fcckzuf\u00fchren, dass der SWG-Spielplatz in der Stedtfelder Stra\u00dfe saniert worden ist. Auch bei anderen Spielpl\u00e4tzen war erst der Druck der NPD vonn\u00f6ten, damit dort investiert wird.
\nDa sich die \u201eRechten\u201c auch mit den vielen Brachen in der Stadt auseinandersetzen, fordern sie die Einrichtung eines Indoor-Spielplatzes in der Stadt. Au\u00dferdem setzt sich die Fraktion f\u00fcr mindestens einen weiteren Spielplatz in der Innenstadt ein. Die SWG-Spielpl\u00e4tze im Goetheviertel sind ein Schatten ihrer selbst und verdienen ihren Namen schon gar nicht mehr und der Roesespielplatz wurde bislang ersatzlos zur\u00fcckgebaut, obwohl ein Ersatz zugesichert worden war. Es gibt noch viel zu tun, aber ohne die NPD w\u00e4re auf Eisenachs Spielpl\u00e4tzen in den letzten zehn Jahren deutlich weniger passiert. Spielpl\u00e4tze sollen auch in Zukunft ein Schwerpunkt ihrer Stadtratsarbeit bleiben. Melden Sie bitte Missst\u00e4nde an die Fraktion!<\/p>\n","protected":false},"excerpt":{"rendered":"